EU Wahl im Ausland

Diskussion/Frage

Hallo alle,

Ich lebe im Ausland und habe mich zur Europawahl eingetragen per Briefwahl. Meine alte Gemeinde hat die Dokumente verschickt am 14.5 aber hier ist nichts angekommen. Sie haben keine Möglichkeit den Brief zu verfolgen - (obwohl es sich um Wahlunterlsgen handelt???) und raten mir jetzt doch einfach vorbeizukommen um am Sonntag zu wählen was für mich nicht möglich ist.

Ich laufe dem Ganzen jetzt seit 2 Wochen hinterher, aber das kann doch nicht sein? Ich hab’s schon aufgegeben jetzt zu wählen aber gibt es irgendwo eine Beschwerdestelle? Und warum kann man nicht einfach in der Botschaft wählen???

in deby Unusual_Solution_347

37%

28d

freihype

28d

lebe auch im nichteuropäischen Ausland. Bei mir kamen zum Glück alle Unterlagen rechtzeitig an, aber ich verstehe auch nicht, wieso man nicht einfach in der Deutschen Botschaft wählen kann.

dailor

28d

Die Botschaft müsste Zugriff auf alle Wählerverzeichnisse in ganz Deutschland haben. Sie bräuchte auch die unterschiedlichen Stimmzettel aus den unterschiedlichen Bundesländern.
Auch von der Botschaft aus müssen die Unterlagen mit der Post verschickt werden.
Es fehlt der komplette organisatorische technische und wahlrechtliche Unterbau
Andere Länder richten im Ausland eigene Wahlbüros ein und haben dort einen eigenen Wahlbezirk. Das lohnt sich dann, wenn es dort tausende Staatsangehörige gibt. Für kleine Gruppen wäre der Aufwand viel zu groß und es bestünde die Gefahr, dass das Wahlgeheimnis nicht gewahrt bleibt.

Das dürften so ein paar Gründe sein, warum man nicht in den Botschaften wählt.

GhostSierra117

28d

Für kleine Gruppen wäre der Aufwand viel zu groß und es bestünde die Gefahr, dass das Wahlgeheimnis nicht gewahrt bleibt.

Hab gerade ganz tolles Kopfkino

Bei der Auszählung: "Und Herr Meier aus Lampukistan hat die ohhh- diesmal nicht die Grünen gewählt, der Schlingel, sondern die SPD!"

InkogNippo_again

28d

War in einer ähnlichen Situation, habe aber glücklicherweise alles zeitnah erhalten (und zurück gesendet).

Habe die Unterlagen ausgefüllt und losgeschickt und wochenlang Nichts gehört. Im Gegensatz dazu konnte meine Frau (andere EU-Staatsbürgerschaft) alles online beantragen und hatte innerhalb weniger Tage die Bestätigung wann und wo sie im Ausland (hier im Ort!!) wählen gehen kann. Währenddessen saß ich wie auf heißen Kohlen und wusste nicht, ob etwas kommt, wann und ob es dann noch rechtzeitig in D ankommt. Es ist so unfassbar nervig, dass es keinerlei "Nachervolgungsmöglichkeiten" gibt über den Status?!

Und wenn ich dann lesen muss, wie du, dass es heißt: "Ja, kommen Sie doch einfach vorbei um zu wählen" ...da platzt mir der Kragen...klar, ich jette einfach mal fix rüber.

Edit: Hinsichtlich Beschwerden, eventuell beim Bundeswahlleiter?

johannes1234

-3

28d

Edit: Hinsichtlich Beschwerden, eventuell beim Bundeswahlleiter?

Nicht wirklich. Briefwahl ist ein Entgegenkommen und Post nicht Verantwortung der Gemeinde.

Aurofication

28d

Unsinn. Briefwahl ist ein gesetzlich festgeschriebenes Recht, kein freiwilliges Angebot oder "Entgegenkommen" einer Gemeinde (analog z.B. § 14 Abs. 3 BWahlG für Bundestagswahlen).

Die Auswahl und damit Arbeit des Dienstleister zum Versand von Briefwahlunterlagen liegt auch nicht im Verwantwortungsbereich des Wählers, sondern des jeweils zuständigen Wahlamtes.

Beschwerde beim Bundeswahlleiter oder eher dem Landeswahlleiter scheint mir nicht die schlechteste Idee zu sein, wenn gar nichts klappt und das Wahlamt es nicht schafft, dem Bürger seine Briefwahlunterlagen zuzustellen. Deren Verantwortung ist schließlich die ordnungsgemäße Durchführung der Wahlen. Ob die Beschwerde Erfolg hat, vermag ich nicht zu beurteilen.

johannes1234

28d

Ja aber Versand ins Ausland kann die Behörde nicht garantieren. Da ist die Vorgabe nur einen normalen Dienstleister zu nutzen. Es ist nicht Aufgabe das persönlich per Boten zuzustellen, Einschreiben zu machen oder sonst wie.

Aurofication

28d

Das mag sein. Es ist auch nichts ungewöhnliches, dass Wahlunterlagen auf dem Postweg verloren gehen.

Aber gerade bei einer Verlustmeldung an das Wahlamt hat dieses zu reagieren - zumal es die versendeten, aber nicht zugestellten Unterlagen für ungültig erklären muss. Kann ja sonst jeder Dieb/Betrüger die beiliegende Versicherung unterschreiben und dann wählen (und damit seinen Willen als den des rechtmäßigen Wählers ausgeben).

Einen erneuten Versand der Unterlagen sollte das Wahlamt zumindest versucht haben. Wobei es nun eventuell zu spät dafür ist - die regulären Antragsfristen sind zumindest bei mir in der Stadt heute um 12 abgelaufen.

Unusual_Strategy_965

28d

Doof, dass das so gelaufen ist, bei mir hat's gut geklappt. Aber dass Wahlunterlagen per nachverfolgbarem Kurier geschickt werden, hast du doch wohl selbst nicht geglaubt, oder? Es ist ein normaler Brief, den du hättest bekommen sollen.

jojo_31

-3

Oberbayern + Frankreich

28d

Kannst du nicht einfach in deinem Wohnland wählen? War doch Mal so ein Trick dass Leute mit doppelter Staatsbürgerschaft doppelt wählen konnten.

Nirocalden

28d

doppelt wählen

Manche nennen es Trick, andere nennen es Wahlbetrug.

johannes1234

28d

Inzwischen muss man das auch bei Antrag bestätigen und Strafen sind größer geworden.

jojo_31

Oberbayern + Frankreich

24d

You don't say.

Eatsweden

28d

Ich habe insgesamt das angebot bekommen in drei Ländern zu wählen (2 EU Staatsbürgerschaften und wohne in drittem EU Land) aber bei jeder einzelnen steht ganz eindeutig dabei dass man nur in einem Land wählen darf und es sonst Wahlbetrug ist. Trick würde ich das weniger nennen.

Exul_strength

Niederlande

28d

doppelt wählen

Bei meiner Wahlbenachrichtigung (NL) steht extra drauf, dass doppelt wählen, also im Land der Staatsbürgerschaft und am Wohnort, strafbar ist, inklusive der Möglichkeit einer Gefängnisstrafe.

jojo_31

Oberbayern + Frankreich

24d

Ja schon klar dass man das nicht darf. Kontrolliert effektiv halt niemand.

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